In Portugal herrscht Verblüffung über den Alarm wegen angeblich drohender Staatspleite. Die Zahlen, auf die sich die EU jetzt stützt, stimmen zwar, sind aber unvollständig und nicht mehr frisch und zeichnen ein verzerrtes Bild des Landes

(...) Die Rating-Agentur Moody’s Investors Ser­­vice meldete schon Ende 2009, wegen des wach­­senden Defizits sei Portugals Kreditwürdigkeit gefährdet (s. ESA 1/10). Die Nachricht wurde als das wahrgenommen, was sie ist: Das Urteil des privaten, gewinnorientierten Unter­nehmens Moody’s, das wie andere Agenturen in der Vergangenheit krasse Fehleinschätzungen lieferte. Finanzexperten meinen, durch optimistische Bewertung risikobehafteter Finanzprodukte seien die Rating-Agenturen mitverantwortlich für die 2008 ausgebrochene Finanzkrise. Deshalb „werden die jetzt vom Paulus zum Saulus und mäkeln“, so ein Sprecher des Finanzministeriums. Er zitiert, worin er eine Ursache für den Wirbel um das portu­giesische Defizit sieht: „Turbulenzen um den Euro können die Erholung der US-Wirtschaft beeinträchtigen“, sorgt sich die Chicago Tribune. Die USA brauchen Europa als liquiden Absatzmarkt für Exporte.
Vermögensberater deutscher und portugiesischer Banken raten zu Gelassenheit. Je mehr Debatten über eine Schieflage geführt werden, desto größer wird die Skepsis der Anleger. Die Pleite würde zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Um das zu verhindern, sollen positive Nachrichten nicht ungehört bleiben: Das zuerst in die Schlag­zeilen geratene Griechenland hat gerade eine fünf­jährige Staatsanleihe veräußert, bei der die Nachfrage vier Mal höher war als das Angebot. Und Por­tugal vekaufte Mitte Februar Staatsanleihen mit zehnjähriger Laufzeit. Viele Kreditinstitute waren interessiert, die Banco Espírito Santo, Barclays Capital, Crédit Agricole, Goldman Sachs und Société Générale erhielten den Zuschlag. „Offenbar haben die Anleger noch Vertrauen in die Stabilität der Länder und in den Euro“, sagt Paulo Macedo, einer der Direktoren der Millennium-Bank.
Angesichts solcher Daten kritisiert Portugals Regierung die internationale Presse. Als in den ers­ten Februartagen der Börsenindex PSI-20 absack­te, „stand das in allen Gazetten. Als in der Folgewoche die Lissabonner Börse mehrfach eini­ge der höchsten Zuwachsraten in Europa verzeichnete, schwiegen die Kollegen“, so ein Kommenta­tor des Jornal de Negócios. Portugal sei eben „ein kleines Land, das einen guten Sündenbock abgibt“ –  es liefert laut Weltbank gerade mal 1,3 Pro­zent des EU-Bruttoinlandsproduktes (Stand: 2008).
Wer die Bulletins der EU-Kommission bis zu En­de liest, findet Zahlen zu anderen Ländern: Die Eurozone insgesamt wird 2010 Kredite im Umfang von € 2,2 Billionen aufnehmen. Belgien fehlen € 89 Mrd. für den Haushalt 2010, Italien € 393 Mrd. und Frankreich € 454 Mrd. Daneben steht selbst Griechenland gut da: 2010 werden Kredite im Umfang von € 53 Mrd. benötigt. Portugals Defizit liegt bei € 13,14 Mrd. (...)

Das Dilemma
Die rechtliche Basis der Euro-Währung ist der Vertrag von Maastricht. Er setzte 1992 die Defizitquote unter 3 % und den Schuldenstand unter 60 % des Brutto-Inlandsproduktes fest. Auch dieser Wert aller in einem Land
hergestellten Waren werde bis 2011 von allen Staaten weit überschritten, so die EU-Kommission. Bei Verstoß gegen die Kriterien drohen hohe Geldstrafen, was die Talfahrt beschleunigt.
Die Europäische Zentralbank darf keine Staatsanleihen zur Stützung von Ländern kaufen, die die Kriterien nicht erfüllen. Regierungen, die die Ausgaben nicht aus der Staatskasse decken können, müssen Kredite auf dem Kapitalmarkt aufnehmen. Je tiefer ein Land verschuldet ist, desto höher der Risikoaufschlag, den Käufer von Staatsanleihen verlangen. Der Staat wird, wie jeder private oder Unternehmens-Kreditnehmer, abhängig von den Banken und bedrängt von der Zinslast.

von: Henrietta Bilawer
Foto: EU-Mediathek

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Seit einen Jahrhundert rollen Züge auf der Linha do Algar­ve. Das nahm die ESA zum Anlass um eine Zugfahrt von West nach Ost zu unternehmen – eine interessante Alternative, um den Landstrich entspannt aus einer besonderen Perspektive zu entdecken

Text & Fotos: Erika Mastel

Text: Henrietta Bilawer

Portugal an einem Tag vom Müll befreien? Unmöglich? Die Initiatoren und Teilnehmer der Aktion „Limpar Portugal“ sind anderer Meinung und wollen es am 20. März beweisen und gleichzeitig das Umweltbewusstsein der einheimischen Bevölkerung wecken

Die Initiative „Limpar Portugal“ wurde von einer Gruppe von Freunden ins Leben gerufen, nachdem sie von einer ähnlichen Aktion in Estland im Jahr 2008 erfahren haben. Ziel ist, durch eine landesweite Säuberungsaktion den Müll, der in der Natur verstreut ist, einzusammeln. Ein Umweltbewusstsein zu wecken, auf Verschwendung, die Not­wen­digkeit einer kor­rek­ten Mülltrennung und -entsorgung, sowie ei­nem nachhaltigen Wachstum aufmerksam zu machen sind weitere Vorhaben. Über 30.000 Aktivisten sind bereits angemeldet, davon einige Gruppen wie Pfadfinder. Die Anzahl derjenigen, die bereit sind, die Ärmel hoch zu krempeln und sich an die Arbeit zu machen, ist also noch höher. (...)

Allgemeine Information zur Aktion unter:
www.limparportugal.org

Die Anmeldung muss online unter http://limparportugal.ning.com/ erfolgen.

Ein Video über das Projekt und umweltbezogene Themen ist unter:
www.livestream.com/limparportugal abrufbar

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Text & Foto: Anabela Gaspar