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Meldungen 07/10 |
| Aktuell |
Staatsoberhaupt
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 In Portugal steht die Wahl zum Staatspräsidenten erst 2011 an, doch das Werben der Kandidaten ist eröffnet. Die Amtszeit von Aníbal Cavaco Silva endet im kommenden März. Er ist der erste Präsident Portugals nach der Nelkenrevolution, der aus dem konservativen politischen Lager kommt.
Der bisher einzige Kandidat der Linken ist Manuel Alegre, ein Dichter und Politiker der sozialistischen Partei PS, der bereits 2006 ins Rennen um die Präsidentschaft ging und mit 20,72 % als Zweitplatzierter scheiterte. Beide Kandidaten repräsentieren nicht die junge Generation: Cavaco Silva ist 71 Jahre alt, Alegre 74. PS-Chef José Sócrates wollte mit einer Stellungnahme zu Alegres Kandidatur Gespräche mit innerparteilichen Kritikern abwarten, doch Alegre, der sich als linker, aber überparteilicher Kandidat sieht, will noch im Sommer mit der Stimmenwerbung beginnen und fordert Cavaco Silva auf klarzustellen, ob er eine weitere Amtszeit anstrebt.
Die PS-Mehrheit und zahlreiche Vertreter des Linksblocks BE unterstützen Alegre. In der Bevölkerung besitzt er als Dichter große Popularität, als Politiker bisher wenig Rückhalt, doch ihm komme zu Gute, dass „Cavaco Silva bei Heimspielen Punkte einbüßt und bei Auswärtsspielen keinen Ausgleich schafft“, so der Journalist Domingos Amaral. Als weiterer Kandidat steht Fernando Nobre fest. Der 59-jährige Arzt und Präsident der humanitären Hilfsorganisation Assistência Médica Internacional (www.ami.pt) steht für eine gemäßigt sozialdemokratische Linie.
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Neues Leben für Kork
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Die Lissabonner Initiative Promocork (www.promocork.com) hat das Epilepsiezentrum Diakonie Kork (www.diakonie-kork.de) ausgezeichnet. Die evangelische Therapie-Einrichtung hat sich mit einem sozialen und zugleich ökologischen Projekt um die Sammlung und Wiederverwertung von Kork verdient gemacht. Die Diakonie Kork steht auf Platz Eins der Korksammel- und Recycling-Stellen in Europa: Seit 1991 sammelte die Diakonie Kork 6.400 Tonnen des Naturmaterials. Der Name bezieht sich zwar nicht auf den Rohstoff, sondern auf den Ortsnamen des Sitzes im süddeutschen Kehl, doch der Name wurde zum Programm. Die Einrichtung will einen Beitrag zur Müllvermeidung und -verwertung leisten und gleichzeitig sichere Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen.
Derzeit sammelt die Diakonie Kork rund 10 % des Flaschenkorken-Aufkommens in Deutschland. Rang Zwei nimmt die Operation TIRE Bouchon France ein, ebenfalls eine soziale Einrichtung, die sich seit 2001 an der Aktion beteiligt. Auf Platz Drei liegt die Oficina da Terra Crua der deutschen Architektin und Baubiologin Vera Schmidberger, die in Nordportugal alte Bautechniken mit traditionellen Baustoffen und -Materialien wiederbeleben möchte.
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| Ein Meer an Kosten |
Der umstrittene Kauf zweier Untersee-Boote, die unter anderem zu Verwicklungen beteiligter portugiesischer Entscheidungsträger in den Korruptionsfall um das deutsche Ferrostaal-Konsortium geführt hatte (s. ESA 5/10), wird mit der Lieferung des ersten U-Bootes, der Tridente (Dreizack), spätestens zum Jahresende vorläufig abgeschlossen. Laut dem 2004 geschlossenen Vertrag kann die portugiesische Marine das submarine Gefährt ein Jahr lang testen, erst dann wird die Zahlung fällig.
Die Kaufsumme muss daher im Haushalt für das kommende Jahr untergebracht werden. Dabei können keine Auflagen gemacht werden, was schon heute eine erneute Erhöhung des Staatsdefizits im Jahr 2011 oder eine entsprechende Kompensation durch Einsparungen in anderen Etatbereichen absehbar macht.
Das zweite U-Boot, die Arpão (Harpune), soll Anfang 2011 geliefert werden, für seine Zahlung ist das Jahr 2012 angesetzt – mit der gleichen Konsequenz für den Staatshaushalt. Die U-Boote kosten in etwa € 1 Mrd., das entspricht rund 0,6 % des portugiesischen Bruttoinlandsproduktes.
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Land & Leute
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| Korruptionsfall in Aljezur |
 Der amtierende Bürgermeister von Aljezur, José Amarelinho, wurde wegen mutmaßlicher Korruption beschuldigt. Weitere Beschuldigte sind der ehemalige Bürgermeister und derzeitige Vorsitzende des Gemeinderates, Manuel Marreiros und die Vermessungstechnikerin des Rathauses, Helena Furnas.
Amarelinho, Marreiros und Furnas sollen sich „freiwillig und bewusst“ illegal in den Bauangelegenheiten hinsichtlich der Urbanisation Vale da Telha bei Aljezur verhalten haben, so das Ergebnis der Untersuchungen der Staatsanwaltschaft von Évora. Die Untersuchungen, die wegen der Klage eines Mitglieds der Eigentümer-Kommission von Vale da Telha, Comprova, eingeleitet wurden, dauerten fast sieben Jahre.
Laut dem Bericht der DIAP von Évora hat das Rathaus von Aljezur – unter der Leitung von Marreiros und Amarelinho – in Zusammenarbeit mit Baufirmen und Immobilienmaklern des Bezirks, den Bau von Häusern in Vale da Telha unrechtmäßig verhindert mit dem Ziel der Bauspekulation. Dies führte zu hohen Verlusten für nationale und ausländische Grundstückeigentümer, die angesichts der Nicht-Erteilung einer Baulizenz ihre Grundstücke zu einem geringeren Preis verkauften mussten als dem gültigen Marktpreis. Einige dieser Grundstücke wurden kurz darauf von Investoren, die Verbindungen zu den Beschuldigten hatten, erworben mit der Besonderheit, dass die Baulizenzen garantiert werden. Die Anklage ermöglicht nun, dass die getäuschten Grundstückseigentümer eine Entschädigung fordern können.
Marreiros war von 1990 bis 2009 Bürgermeister von Aljezur (s. ESA 6/10). Amarelinho, seit Oktober 2009 im Bürgermeisteramt, war seit 2002 Stellvertreter im Rathaus. Sollten die zurzeit im Parlament zur Diskussion vorliegenden Anti-Korruptionsbestimmungen verabschiedet werden, müssen beide vom Amt zurücktreten und mit einer Anklage rechnen, die mit einer Gefängnisstrafe von bis zu 8 Jahren geahndet werden kann.
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Phase Charlie
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 Mit dem 1.7. beginnt die Phase „Charlie“ des Plans zur Vorbeugung und Bekämpfung von Waldbränden des regionalen Zivilschutzes. Sollten sich die Wetterbedingungen der Jahre 2003 und 2004 wiederholen, befürchten die Behörden, dass es in diesem Sommer erneut zu verheerenden Waldbränden kommen könnte. Die durch den regenreichen Winter üppige wachsenden Pflanzen werden bei trockenem Wetter als Zündschnur dienen, so der Kommandant des Zivilschutzes.
Außer einer Verstärkung der Überwachungs- und Bekämpfungsmittel setzt der Plan des Zivilschutzes vor allem auf Vorbeugung und Sensibilisierung der Bevölkerung. Während der Phase „Charlie“, die bis zum 30.9. läuft, sind 94 Teams mit 506 Mann, 129 Fahrzeugen und drei Hubschraubern (Loulé, Cachopo und Monchique) einsatzbereit. In der Phase „Delta“, die bis Ende Oktober läuft, sind es 56 Teams mit 366 Einsatzkräften, 93 Fahrzeugen und einem Hubschrauber in Loulé. Brandrodungen zur Säuberung von Grundstücken sollten ab diesem Monat nicht durchgeführt werden, warnt der Zivilschutz. |
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| Golf für den guten Zweck |
Das Tierheim São Francisco de Assis in Loulé erstickt fast in einer Flut von ausgesetzten Hunden und Katzen. Die Associação dos Amigos dos Animais Abandonados (A.A.A.A.; Verein der Freunde verlassener Tiere), die für das Tierheim zuständig ist, organisiert deshalb am 24.7. ein Benefiz-Golfturnier auf den Plätzen von San Lorenzo, in Quinta do Lago, um Spenden zu sammeln.
Lilo Kranendonk, Leiterin des Tierheims, versorgt kranke, misshandelte und ausgesetzte Hunde und Katzen und bereitet sie auf ein neues Heim vor. Das kostet Geld, doch die weltweite Wirtschaftskrise, die auch in der Algarve spürbar ist, führte dazu, dass dringend benötigte Spenden und neue Herrchen immer seltener werden. Zu den Schwierigkeiten, mit denen das Tierheim kämpfen muss, zählen offene Futterrechnungen. Obwohl der Tierschutzverein Frankfurt bereits einen beträchtlichen Teil aus 2009 übernahm, stehen noch € 9.100 offen. Selbst der kleinste Betrag hilft und kann direkt bei den Lieferanten bezahlt werden.
Näheres: Golf-Club San Lorenzo (Tel. 289 396 522) oder Tierheim (Tel. 289 416 862 u. Mob. 919 765 600)
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| Kunst & Kultur |
Heavy-Rock aus Deutschland
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 Bei dem diesjährigen internationalen Motorradtreffen in Faro wird die deutsche Modern Heavy Rock Band Contracrash auftreten (15.7., 22 h). Seit 2004 gibt die Band aus Balingen Vollgas und ist dabei, sich ganz nach oben zu rocken. Das Debütalbum „Goddamm Planet“ enthält 12 Songs, die den Spirit von Contracrash in seiner ganzen Bandbreite wiedergibt. Die Verschmelzung aus harten Rock/Metal-Songs, Balladen, funkigen Passagen und Groove Parts wird jedem gefallen, der auf erfrischende und lebendige Rockmusik steht. Beim deutschen Rock- und Pop-Preis Ende 2009 erhielten sie mit diesem Album den ersten Platz in der Kategorie Hard & Heavy. Die Balinger Vier denken mit ihrem Engagement auch über den musikalischen Tellerrand hinaus. 2005 initiierte die Band in Eigenregie die Konzertreihe „Rock hilft“ für die Tsunami-Opfer. 14.000 Euro konnten nach Südostasien überwiesen werden. Dasselbe wiederholten sie 2006 für die Erdbebenopfer in Pakistan. Weitere Info unter www.contracrash.com oder www.myspace.com/contracrash
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| Sport |
| Überraschendes Urteil |
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 Die 16 Angeklagten des im Jahr 2004 aufgedeckten Korruptionsskandals „Apito Dourado“ (Goldene Pfeife, s. ESA 1/05) wurden alle frei gesprochen. Nach über sechs Jahren, seit den Festnahmen in den Führungsetagen der portugiesischen Fußballwelt durch die Kripo, befand das Gericht nun, dass die Beweise nicht „ausreichend“ seien.
Zu den Hauptangeklagten zählten FC Porto-Präsident Pinto da Costa, die Schiedsrichter Augusto Duarte und Jacinto Paixão, sowie der erste Sekretär und der Sprecher des Schiedsrichterbundes von Évora, José Carlos Chilrito und Manuel António Quadrado. Ihnen wurde u.a. Bestechung und illegale Einflussnahme vorgeworfen.
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| Gesundheit |
| Erste Hilfe |
Im Juli und im August werden die Krankenpfleger der Kinderstation des Krankenhauses von Faro einen Erste Hilfe-Kurs für Eltern von bis
8-Jährigen anbieten.
Der Entschluss wurde zum Weltkindertag und angesichts der hohen Todesrate bei Badeunfällen mit Kindern getroffen. Allein im vergangenen Jahr ertranken 17 Kinder und Jugendliche in Pools. Der Kurs ist eine Zusammenarbeit mit der Krankenpfleger-Kammer des Südens, die für die Logistik zuständig ist. Die Anmeldungen müssen unter
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erfolgen. Die Kurse dauern jeweils einen Samstag (9 h - 17 h).
Bei einem Badeunfall muss sofort der Notdienst INEM (Tel. 289 870 480) benachrichtig werden (auch über die lokale Feuerwehr). Wer jedoch über Erste Hilfe-Kenntnisse verfügt, kann mit der Beatmung des Opfers beginnen und somit möglichen Folgeschäden vorbeugen. |
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| Wirtschaft & Recht |
| Systemkritik
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Jorge Cadima, Agrarwissenschaftler an der Technischen Universität Lissabon, verurteilt die europäische Finanzpolitik im Hinblick auf Portugal. Der Kapitalismus sei an einem Punkt angekommen, an dem „die Arbeiter mit Arbeitslosigkeit und die Nationalstaaten mit Schäden, Schulden, toxischen Papieren und Risiken zurückbleiben“. Wer glaube, der Euro sei „ein sicherer Hafen, in dessen Namen man die nationale Souveränität opfern müsse, findet die Realität der spekulativen Märkte“. Wer an die Solidarität der EU-Partner glaube, finde „eine EU-Kommission, die Lohnsenkungen, Renteneinschnitte, die Entlassung von Tausenden von Angestellten der öffentlichen Hand, den Abbau der Sozialdienste durchsetzt“.
Cadima erinnert an das Jahr 2005, als der damalige deutsche Finanzminister Hans Eichel mit Duldung aus Brüssel die Schuldengrenze von 3 % des Staatshaushalts vorübergehend suspendierte. Der „Klassenkampf ist zum Schlachtruf derer geworden, die mit der Krise spekulieren und an ihr verdienen“. Wer den Portugiesen die „EU verkauft hat, der verkaufte die Illusion, dass wir zu einem kleinen Deutschland würden. Tatsächlich werden wir zu einem zweiten Argentinien: Statt nationaler Produktion bleiben uns die Schulden. Anstatt Souveränität haben wir die Kontrolleure der EU, die die Aufgaben des nationalen Parlaments übernehmen“.
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